100 Milliarden Euro für Bahnausbau

Davon sollen allein rund 107 Milliarden Euro in die Schiene gehen. "Wir alle werden uns an noch mehr Baustellen gewöhnen müssen, um die Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) in Berlin. Im Vordergrund stünden Sanierung und Erhalt, vor allem beim Schienennetz und den Autobahnbrücken. 

Ein weiterer Schwerpunkt sei die Digitalisierung der Schiene, sagte Staatssekretär Stefan Schnorr. Das Ministerium erwarte, dass die Bahn die Digitalisierung vorantreibe. Dabei geht es zum einen um eineModernisierung der Stellwerke, zum anderen um das Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System).

Rund 52 Milliarden Euro sollen bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 in die Bundesstraßen fließen, rund 8 Milliarden Euro in die Wasserstraßen. Laut Schnieder sollen die Verkehrsinvestitionen im Vergleich zu den Jahren 2020 bis 2024 um rund 60 Prozent gesteigert werden. Der Sanierungsstau solle beendet werden, sagte Schnieder. Der Großteil des Geldes soll aus dem geplanten, schuldenfinanzierten Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz fließen, für das über einen Zeitraum von 12 Jahren insgesamt 500 Milliarden Euro bereitstehen. 

Schnorr sagte, die Bauindustrie habe nun Planungssicherheit. Es dürfe aber nicht zu hohen Preissteigerungen kommen. Die Deutsche Bahn äußerte sich erfreut über die zusätzlichen Mittel. "Wir begrüßen das Vorhaben des Bundeskabinetts, die Finanzmittel für die Schiene für dieses und das nächste Jahr deutlich zu erhöhen, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit.